l / 2020
Übersicht
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bezirksbezogene Anträge
A4/I/2020 Bahn fahren attraktiver machen!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
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Anträge an den Landesparteitag
A1/I/2020 E-Scooter
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A2/I/2020 Gebühren für Bewohnerparkausweise angemessen erhöhen
AntragstellerInnen: 01/03Beschluss: Annahme
A3/I/2020 Zebrastreifen um Bildungseinrichtungen
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A5/I/2020 Einmal im Monat autofreie Kieze
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A6/I/2020 Zukunftsort Berliner Mitte: lebenswert – klimaresilient – gemeinwohlorientiert – geschichtsbewußt – autoarm – kulturstark
AntragstellerInnen: 01/03Beschluss: Annahme
A7/I/2020 Verknappung von Wohnraum durch Umwandlung von Mietwohnungen in Wohneigentum wirksam verhindern!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A8/I/2020 Erhalt von Clubkultur und Orten der Vielfalt und Toleranz in der Innenstadt
AntragstellerInnen: SPDqueerBeschluss: Annahme
A10/I/2020 Digital Empowerment für geflüchtete Frauen!
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Annahme
A11/I/2020 Integration von Geflüchteten durch eine bessere Arbeitsvermittlung voranbringen und nachhaltig gestalten!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A13/I/2020 Sichere Entsorgung von Spritzbesteck erleichtern
AntragstellerInnen: 01/03Beschluss: Annahme
A15/I/2020 Längere Gewährleistung für Produkte – Umwelt- und Verbraucherschutz stärken!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A16/I/2020 Verankerung einer Feministischen Außenpolitik in Inhalt und Struktur!
AntragstellerInnen: 01/01 und 01/23Beschluss: Annahme
A17/I/2020 Verankerung einer Feministischen Außenpolitik in Inhalt und Struktur!
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Erledigt
A18/I/2020 ALG II für Alleinerziehende während der Ausbildung
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Überweisung
A19/I/2020 Diskriminierungskategorie Klassismus ins LADG und AGG
AntragstellerInnen: Abteilung 01/02Beschluss: Annahme
A20/I/2020 Gesichtserkennung im öffentlichen Raum stoppen!
AntragstellerInnen: Abteilung 01/02Beschluss: Annahme
A21/I/2020 U5 verlängern: Vorhandene Potentiale nutzen
AntragstellerInnen: Abteilung 01/06Empfehlung der Antragskommission: Annahme (Kein Konsens)
A22/I/2020 Nicht hinter den Status Quo zurück treten! Weitere Plätze für Frauen in der Obdachlosenhilfe in Zeiten von COVID 19 schaffen und in die Präventivarbeit finanzieren!
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A23/I/2020 Gerechtigkeitslücken im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) schließen (I): Teilzeitarbeit in Elternzeit für alle Arbeitnehmer*innen
AntragstellerInnen: ASF Mitte und AfA MitteEmpfehlung der Antragskommission: Annahme (Kein Konsens)
A24/I/2020 Geschlechtergerechtigkeit in der Struktur verankern! Rein Weibliche Doppelspitzen als optionales Vorstandsmodell auf allen Parteiebenen ermöglichen!
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A25/I/2020 Gerechtigkeitslücken im Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetz (BEEG) schließen (II): Bemessungszeitraum vom Elterngeld für Eltern nach einer Weiterbildung flexibilisieren
AntragstellerInnen: ASF Mitte und AfA MitteBeschluss: Annahme
A26/I/2020 Berliner Toleranz und Vielfalt auch im Straßenbild abbilden: Forderung nach queeren Ampelpärchen
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Annahme
A27/I/2020 Abkehr vom Fallpauschalensystem einleiten
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A28/I/2020 Demokratiebildung? Jugendbeirat!
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A29/I/2020 Lehren aus Covid-19 - Öffentliche Gesundheitsdienste stärken!
AntragstellerInnen: 01/05Beschluss: Annahme
AI A1/I/2020 Initiativantrag: Onlineplatzvergabe für Kinder-Tagesbetreuung
AntragstellerInnen: 01/17Beschluss: Annahme
AI A2/I/2020 Initiativantrag: Wohnortnahe ärztliche Versorgung
AntragstellerInnen: 01/17Beschluss: Annahme
AI A3/I/2020 Initiativantrag: ÖPNV-Einzelfahrschein für Notunterkünfte
AntragstellerInnen: 01/17Beschluss: Annahme
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Weitere Beschlussfassungen
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Initiativanträge