l/2019
Übersicht
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bezirksbezogene Anträge
A2/I/2019 Schul- und Kitaausbau im Bezirk zur obersten Priorität machen
AntragstellerInnen: KreisvorstandBeschluss: Annahme
A4/I/2019 Besserung Beleuchtung am Alexanderplatz
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A5/I/2019 Checkpoint Charlie – Ein Stadtplatz für Berlin
AntragstellerInnen: 01/03Beschluss: Annahme
A10a/I/2019 Änderungsantrag zum Leitantrag der AfA Mitte für die KDV der SPD Berlin-Mitte
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Erledigt
A10b/I/2019 Änderungsantrag zum Leitantrag der AfA Mitte für die KDV der SPD Berlin-Mitte
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Erledigt
A10c/I/2019 Änderungsantrag zum Leitantrag der AfA Mitte für die KDV der SPD Berlin-Mitte
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Erledigt
A21/I/2019 Fortschritte bei der bezirklichen Sperrmüllabholung
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A28/I/2019 (Alt)-Bebauungspläne im Bezirk Mitte laufend überprüfen
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
Antrags- und Geschäftsordnung der Kreisdelegiertenversammlungen der SPD Berlin-Mitte
AntragstellerInnen:Empfehlung der Antragskommission:
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Anträge an den Landesparteitag
A1/I/2019 “Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
AntragstellerInnen: KreisvorstandBeschluss: Annahme
A3/I/2019 Keine Verschärfung des Berliner Polizeigesetzes - für einen sozialdemokratischen Weg zu einer sicheren und solidarischen Stadtgesellschaft
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A6/I/2019 Reinigung an Schulen verbessern
AntragstellerInnen: 01/05Beschluss: Annahme
A7/I/2019 Spielgeräteinitiative an Schulen
AntragstellerInnen: 01/05Beschluss: Annahme
A8/I/2019 Sozialstaat bürger*innennah 2025 - Berlin muss Vorbild werden!
AntragstellerInnen: 01/05Beschluss: Annahme
A9/I/2019 Entgeltfortzahlung
AntragstellerInnen: 01/06 und AfABeschluss: Annahme
A10/I/2019 Forderungen an die Arbeitswelt von heute und morgen
AntragstellerInnen: 01/06, 01/23 und AfABeschluss: Annahme
A11/I/2019 Tierschutz First: Kastenstand bei Schweinen umfassend ändern
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Annahme
A12/I/2019 Anhebung des Spitzensteuersatzes
AntragstellerInnen: 01/09Beschluss: Ablehnung
A12/I/2019 Arbeitszeit
AntragstellerInnen: 01/13Beschluss: Annahme
A14/I/2019 Mehr Lehrer mit sonderpädagogischer Ausbildung für Berlin
AntragstellerInnen: 01/13Beschluss: Annahme
A15/I/2019 Rechte der privaten Bankkunden stärken
AntragstellerInnen: 01/13Beschluss: Annahme
A16/I/2019 Nachteile ausgleichen und Wettbewerbsfähigkeit Berlins im Kampf um beste Lehrkräfte sicherstellen
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A17/I/2019 Nachteile ausgleichen und schnellen Arbeitsmarktzugang für Frauen mit Migrationshintergrund sichern!
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A18/I/2019 Einstieg in die Arbeitswelt für Migrant*innen erleichtern
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A19/I/2019 “Berliner Mietendeckel” – Einführung einer landesrechtlichen Mietpreisregulierung
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Erledigt
A20/I/2019 Faire Arbeitsbedingungen in der “Gig-Economy”: Solidarität mit den Crowdworker*innen!
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A22/I/2019 Soziale Segregation im Berliner Schulsystem – Wir wollen beste Schulen in schwieriger Lage
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A23/I/2019 Attraktivität der Arbeit mit unseren Kindern erhöhen
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A24/I/2019 Kommunale Wohnungswirtschaft stärken – Mietenwahnsinn stoppen!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A25/I/2019 Elterngeld für Doktorandinnen und Doktoranden bedarfsgerecht anpassen
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A26/I/2019 Keine (Riester)- Experimente mehr: Gesetzliche Rente solidarischer finanzieren!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A27/I/2019 Die Gesundheitsgefährdende Chemikalie Bisphenol in der Lebensmittelindustrie zu verbieten
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A29/I/2019 Befristungen stoppen - Gleiche Bedingungen für gleiche Arbeit!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A30/I/2019 § 9a TzBfG Brückenteilzeit für alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer!
AntragstellerInnen: AfA Mitte, ASF MitteBeschluss: Annahme
A31/I/2019 "Equal Pay“ für alle Beschäftigten unabhängig von Betriebsgröße!
AntragstellerInnen: AfA Mitte, ASF MitteBeschluss: Annahme
A32/I/2019 Erfassung obdachloser und wohnungsloser Frauen
AntragstellerInnen: ASF MItteBeschluss: Annahme
A33/I/2019 Selbstverpflichtung der SPD Berlin zu weiblichen Spitzenkandidatinnen
AntragstellerInnen: ASF MItteBeschluss: Annahme
A34/I/2019 Anhebung des ElterngeldPlus für niedrige Einkommen – Gleichstellung schaffen und Altersarmut verhindern
AntragstellerInnen: ASF MItteBeschluss: Annahme
A35/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz I: Anerkennungsfrist bei ausländischer Berufsqualifikation verlängern
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A36/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz II: Keine Sippenhaft bei Beschäftigungsduldung
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A37/I/2019 Fachkräfteeinwanderungsgesetz III: Keine Zuwanderungssperren durch das Innenministerium
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A38/I/2019 Freiwillige Rückkehr muss freiwillig sein
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A39/I/2019 Leistungsort? Schule ist ein Lebensort!
AntragstellerInnen: Jusos MitteBeschluss: Annahme
A40/I/2019 Freiwillige Rückkehr muss freiwillig sein
AntragstellerInnen: Jusos MitteBeschluss: Erledigt
A41/I/2019 Aus dem Miet-Erhöhungs-Spiegel muss ein Mietspiegel werden
AntragstellerInnen: Jusos MitteBeschluss: Annahme
A42/I/2019 Sofortige Änderung des Arbeitszeitgesetzes
AntragstellerInnen: Jusos MitteBeschluss: Erledigt
A43/I/2019 Arbeit in Zukunft: kürzer, besser - weiter denken! Unser Anspruch an die Arbeit von morgen
AntragstellerInnen: Jusos MitteBeschluss: Erledigt
A44/I/2019 Verbeamtung von Lehrkräften ist kein Allheilmittel
AntragstellerInnen: Jusos MitteBeschluss: Annahme
A45/I/2019 Keine Unterstützung von Diktatoren – Für ein Ende der Verwaltungspraxis bei der Erteilung von Passersatzpapieren an syrische Geflüchtete
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
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Weitere Beschlussfassungen
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Initiativanträge
AIni2/I/2019 Das Internet darf nicht gefiltert werden
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
AIni1/I/2019 Gegen Kältetod und rabiate Räumung – für eine soziale und würdevolle Strategie im Umgang mit obdachlosen Menschen
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
