Anträge zur KDV am 15.09.2018
Übersicht
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bezirksbezogene Anträge
A3/II/2018 TAUSEND NEUE STRASSENBÄUME FÜR MITTE
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A8/II/2018 Antrag auf Einrichtung einer Tempo-30-Zone
AntragstellerInnen: 01/06Beschluss: Annahme
A16/II/2018 Ein Haus für Bildung und den Kiez – Zukunft des Hauses der Volksbildung
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A19/II/2018 Genter Markt
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A25/II/2018 Mit öffentlichem Raum die Stadt entwickeln
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A27/II/2018 Resolution: Keine weiteren Ausreden!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A29/II/2018 Decolonize Mitte: Umbenennung der M*Straße und Schluss mit Diskriminierung und Rassismus im Berliner Stadtbild!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
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Anträge an den Landesparteitag
A1/II/2018 Gemeinwohl vor Profitstreben – Für einen anderen Umgang mit Grund und Boden
AntragstellerInnen: KV MitteBeschluss: Annahme
A2/II/2018 EIN EURO PRO TAG - ÖPNV FÜR ALLE
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A4/II/2018 Verkaufsoffener Sonntag
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A5/II/2018 Inhaltliche Erneuerung durch Basisbeteiligung: Die SPD-Basisstation einrichten
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Ablehnung
A6/II/2018 Die Spreemetropole gestalten
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A9/II/2018 Ergänzungsantrag zum Leitantrag "Gemeinwohl vor Profitstreben - für einen anderen Umgang mit Grund und Boden"
AntragstellerInnen: 01/07 Sarah Khan-HeiserBeschluss: Annahme
A10/II/2018 Regulieren statt Kriminalisieren: Eine neue Cannabispolitik ist nötig!
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Annahme
A11/II/2018 Änderungsantrag zum Leitantrag "Gemeinwohl vor Profitstreben"
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Annahme
A12/II/2018 Verlängerung der befristeten Tätigkeit im Falle einer Schwangerschaft auf das Ende der gesetzlichen Mutterschutzzeit
AntragstellerInnen: 01/09Beschluss: Annahme
A13/II/2018 Finanzierung des Programmes DISCOVER EU dauerhaft sichern
AntragstellerInnen: 01/10 und PG Europa MitteBeschluss: Annahme
A14/II/2018 Schlupflöcher stopfen – Milieuschutz stärken!
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A15/II/2018 Die Spreemetropole gestalten
AntragstellerInnen: 01/15Empfehlung der Antragskommission: Identisch mit Antrag A6/II und mit Beschlussfassung über diesen erledigt
A17/II/2018 Mehr Wohnraum durch Nachverdichtung – aber nicht um jeden Preis!
AntragstellerInnen: 01/15 und 01/23Beschluss: Annahme
A18/II/2018 Geflüchtete willkommen heißen: Keine weitere Verschärfung der Asylgesetzgebung!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A20/II/2018 Kitaaufnahmezeiten flexibler gestalten!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A21/II/2018 Beitragsbemessungsgrenze in der Sozialen Pflegeversicherung anheben
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A22/II/2018 Exzessive wirtschaftliche Ungleichgewichte in der EU bekämpfen!
AntragstellerInnen: 01/16 und PG Europa MitteBeschluss: Annahme
A23/II/2018 Europäische Säule Sozialer Rechte effektiv umsetzen!
AntragstellerInnen: 01/16 und PG Europa MitteBeschluss: Annahme
A24/II/2018 Ergänzungsantrag zum Antrag: Gemeinwohl vor Profitstreben – Für einen anderen Umgang mit Grund und Boden
AntragstellerInnen: 01/17Beschluss: Annahme
A26/II/2018 Die Zukunft liegt im Volkspark Für ein Sonderprogramm anlässlich des 100. Jahrestages der Einheitsgemeinde Berlin
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A28/II/2018 Sozial- und Erziehungsberufe deutlich aufwerten und Einkommen von Berliner Erzieher*innen und Sozialpädagog*innen verbessern! Soziale Berufe attraktiver machen!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A30/II/2018 Berlins Verwaltung muss vielfältiger werden!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A31/II/2018 „Wer nicht gezählt wird, zählt nicht“ – Erhebung von Grunddaten im Antidiskriminierungs- und Gleichstellungskontext
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A32/II/2018 Für ein gerechtes und progressives Einwanderungsgesetz
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A33/II/2018 „Verzicht tierischer Gelatine bei SPD-Werbematerialien“
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A34/II/2018 Mehrsprachige Info-Materialen für EU-Wahlkampagne 2019
AntragstellerInnen: AG Migration und VielfaltBeschluss: Annahme
A35/II/2018 Frauengerechte Leitlinien für Wohnungslosenhilfe
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A36/II/2018 Berliner Unterstützungsmodell für Betroffene von Häuslicher Gewalt
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A37/II/2018 Quotierte Redelisten auf Parteitagen
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A38/II/2018 Rechtfertigung von nicht-quotierten Delegationen auf dem LPT
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A39/II/2018 Frauentag zum Feiertag! Den 8. März zum gesetzlichen Feiertag in Berlin machen
AntragstellerInnen: ASF Mitte und 01/09Beschluss: Annahme
A40/II/2018 Für eine angemessene Erhöhung des BAföG-Wohngeldsatzes!
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Annahme
A41/II/2018 Den neoliberalen Renditewahn stoppen - Für mutige Schritte gegen die Wohnungskrise
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Annahme
A42/II/2018 Schaffung Europäischer Rundfunkanstalt(en) beschließen
AntragstellerInnen: 01/01 und PG Europa MitteBeschluss: Annahme
Initiativen für bezahlbare Gewerbemieten und Schutz vor Verdrängung von Trägern sozialer Infrastrukturen
AntragstellerInnen: 01/10Beschluss: Annahme
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Weitere Beschlussfassungen
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Initiativanträge
AIni02/II/2018 Kappungsgrenze auch für Gewerbemieten einführen!
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
Keine Einschränkung des Angebots von Mittes Seniorenfreizeitstätten
AntragstellerInnen: 01/15, 01/17Beschluss: Annahme
Verhinderung von Obdachlosigkeit und Kindesentzug bei Alleinerziehenden
AntragstellerInnen: 01/13Beschluss: Annahme
„Wetten wir wachsen weiter so?“
AntragstellerInnen: 01/03Beschluss: Annahme