I/2018
Übersicht
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bezirksbezogene Anträge
A03/I/2018 Durchführung einer KDV mit dem Themeninhalt - „Forderungen der SPD an die Arbeitswelt von heute“
AntragstellerInnen: AfABeschluss: Annahme
A15/I/2018 Bearbeitungszeiten im Standesamt Mitte verkürzen!
AntragstellerInnen: Abt. 05Beschluss: Annahme
- Ä1 zum A15/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 3)
Änderungsanträge
A17/I/2018 Sexismus innerparteilich bekämpfen: Einführung der Anti-Sexismus-Kommission auf Kreisebene!
AntragstellerInnen: Jusos, ASFBeschluss: Überweisung
- Automatisch gespeicherter Entwurf (AntragstellerInnen: )
Änderungsanträge
A19/I/2018 Ein neuer Tarifvertrag für die studentischen Beschäftigten in Berlin
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Annahme
- Ä zum A19/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 3)
Änderungsanträge
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Anträge an den Landesparteitag
A01/I/2018 Immobilienspekulation zulasten der Mieter*innen bekämpfen – Steuerbegünstigungen bei Immobilientransaktionen durch „Share Deals“ zügig und konsequent abschaffen!
AntragstellerInnen: Abt. 02, Abt. 08, Abt. 16Beschluss: Annahme
A02/I/2018 Fahren ohne Fahrschein entkriminalisieren
AntragstellerInnen: Abt. 02Beschluss: Annahme
- Ä1 zum A02/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 6)
Änderungsanträge
A04/I/2018 Antrag zum Impulspapier: Sicherheitspolitik in Berlin
AntragstellerInnen: Abt. 15Beschluss: Annahme
A05/I/2018 Höhere Sicherheit und Senkung von Schadstoff- und Lärmbelastung: Tempo 30 auch tagsüber in der gesamten Levetzowstraße
AntragstellerInnen: Abt. 08Beschluss: Annahme
- Ä1 zum A05/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 3)
Änderungsanträge
A06/I/2018 Kinder schützen und Eltern besser informieren: Impfpflicht in Deutschland einführen!
AntragstellerInnen: Abt. 15Beschluss: Annahme
- Ä1 zum A06/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 15 & 16)
Änderungsanträge
A07/I/2018 Sozialverträgliche Entsorgungsmöglichkeiten für Sperrmüll schaffen
AntragstellerInnen: Abt. 15Beschluss: Annahme
A08/I/2018 Ein Zeichen für die Demokratie setzen: 9. November als gesetzlicher Feiertag in Berlin
AntragstellerInnen: Abt. 08Beschluss: Annahme
A09/I/2018 Europatag zum Feiertag werden lassen!
AntragstellerInnen: Abt. 07Beschluss: Annahme
A10/I/2018 Vermeidung von Doppelfunktionen
AntragstellerInnen: Abt. 07Beschluss: Ablehnung
- Ä1 zum A10/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 3)
Änderungsanträge
A11/I/2018 § 219a StGB jetzt abschaffen – für Informationsfreiheit und sexuelle Selbstbestimmung
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Annahme
- Ä1 zum A11/I/2018 (AntragstellerInnen: )
Änderungsanträge
A12/I/2018 Streichung §219a StGB
AntragstellerInnen: Abt. 16Beschluss: Erledigt
A13/I/2018 Kleinere Geburtskliniken nicht schließen!
AntragstellerInnen: Abt. 16Beschluss: Annahme
A14/I/2018 Kinder schützen und Eltern besser informieren: Impfpflicht in Deutschland einführen!
AntragstellerInnen: Abt. 16Beschluss: Erledigt
- Ä1 zum A14/I/2018 (AntragstellerInnen: Abt. 15 & 16)
Änderungsanträge
A16/I/2018 Für einen sozial-ökologischen Wandel – Braunkohleausstieg schrittweise einleiten!
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Annahme
A18/I/2018 “Mein Körper geht nur mich etwas an!”: Stop Fatshaming!
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Annahme
- Automatisch gespeicherter Entwurf (AntragstellerInnen: )
Änderungsanträge
A20/I/2018 Weg mit § 219a - Für medizinische Informationsfreiheit und die Stärkung der sexuellen Selbstbestimmung
AntragstellerInnen: JusosBeschluss: Erledigt
- Ä1 zum A20/I/2018 (AntragstellerInnen: Jusos)
Änderungsanträge
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Weitere Beschlussfassungen
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Initiativanträge
A21/I/2018 Bevor die Anna-Lindh-Grundschule kollabiert: Grenzen für die Kapazitätserweiterung setzen, Schulprofil erhalten und einen Neubaustandort finden!
AntragstellerInnen: (Abt. 16 & 23)Beschluss: Annahme
A22/I/2018 Wahlkampf türkischer Politiker*innen in Deutschland grundrechtskonform gestalten!
AntragstellerInnen: (Abt. 16)Beschluss: Überweisung
A23/I/2018 Für die Familienzusammenführung – gegen weitere Hürden
AntragstellerInnen: Mitte der KDVBeschluss: Annahme
- Ä1 zum A23/I/2018 (AntragstellerInnen: )
Änderungsanträge
