KDV am 08.04.2017
I/2017
Übersicht
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bezirksbezogene Anträge
A01/I/2017 Situation auf dem Leo verbessern!
AntragstellerInnen: Abteilung 16Beschluss: Annahme
A02/I/2017 Keine Schließung vorhandener Citytoiletten sondern Erhalt und konzeptioneller Ausbau
AntragstellerInnen: Abteilung 10Beschluss: Annahme
A03/I/2017 Mieterhöhungen bei Modernisierungen sozialverträglich gestalten
AntragstellerInnen: AG 60 plusBeschluss: Annahme
A04/I/2017 Keine weiteren Mikroapartments in Mitte! Für eine soziale Wohnungspolitik!
AntragstellerInnen: Abteilung 16Beschluss: Annahme
A05/I/2017 Warteschleife beenden – Sofortmaßnahmen für die Einbürgerungsbehörde ergreifen
AntragstellerInnen: Abteilung 23Beschluss: Annahme
A06/I/2017 Konzept zur Ehrung von Erika Heß
AntragstellerInnen: Abteilung 15Beschluss: Annahme
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Anträge an den Landesparteitag
A07/I/2017 Wiederbelebung und Reform der Sozialen Künstlerförderung des Landes Berlin
AntragstellerInnen: Kreisvorstand Mitte / AK KulturBeschluss: Annahme
A08/I/2017 Finanzielle und politische Unterstützung der Initiative „She decides“
AntragstellerInnen: ASF MitteBeschluss: Annahme
A09/I/2017 Kleinen Tiergarten für alle – aber sicher!
AntragstellerInnen: Abteilung 8Beschluss: Annahme
A10/I/2017 Beschleunigter sozialer Wohnungsbau in Mitte
AntragstellerInnen: Abteilung 2Beschluss: Überweisung
A11/I/2017 Zur Verfahrensweise mit der „ Kleinreparaturklausel“ in Mietverträgen
AntragstellerInnen: Abteilung 13Beschluss: Annahme
A12/I/2017 Zur Verfahrensweise mit der Betriebskostenart „Haftpflichtversicherung“
AntragstellerInnen: Abteilung 13Beschluss: Annahme
A13/I/2017 Zur Verfahrensweise mit der Betriebskostenart „Glasversicherung“
AntragstellerInnen: Abteilung 13Beschluss: Überweisung
A14/I/2017 Zur Verfahrensweise mit der Betriebskostenart „Öltankversicherung (Gewässerschadenhaftpflichtversicherung)“
AntragstellerInnen: Abteilung 13Beschluss: Überweisung
A15/I/2017 Zur Verfahrensweise mit der Betriebskostenart „Versicherung des Gebäudes gegen Feuer, Sturm, Wasser sowie sonst. Elementarschäden“
AntragstellerInnen: Abteilung 13Beschluss: Überweisung
A16/I/2017 Zur Verfahrensweise mit der Betriebskostenart „laufende öffentliche Lasten Grundsteuer“
AntragstellerInnen: Abteilung 13Beschluss: Überweisung
A17/I/2017 Deutschland braucht ein Bundesministerium für Integration und Migration!
AntragstellerInnen: Abteilung 16Beschluss: Annahme
A18/I/2017 Reform von Verwaltungsvorschriften zum Staatsangehörigkeitsrecht
AntragstellerInnen: AG MIG MitteBeschluss: Erledigt
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Weitere Beschlussfassungen
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Initiativanträge
A-I01/I/2017 Die Ruheplatzstraße 8-12 als Vorzeigemodell für kooperative Standortentwicklung
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
A-I02/I/2017 Die SPD Berlin sagt: Danke, Tegel! Danke, aber nein danke!
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
A-I03/I/2017 Gendergerechte Sprache im Bezirksverwaltungsgesetz einführen
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
A-I04/I/2017 Petersallee umbenennen!
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
A-I05/I/2017 SPD Mitte ruft auf zur Teilnahme an Pulse of Europe
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme
A-I06/I/2017 Familiennachzug auch für subsidiär Schutzberechtigte ermöglichen
AntragstellerInnen:Beschluss: Annahme