SPD Mitte

Kreisdelegiertenversammlung – Digitales Antragsbuch

A02/I/2017 Keine Schließung vorhandener Citytoiletten sondern Erhalt und konzeptioneller Ausbau

AntragstellerInnen:

Abteilung 10 (Schillerpark)

Die Kreisdelegiertenversammlung möge beschließen:

Keine Schließung vorhandener Citytoiletten sondern Erhalt und konzeptioneller Ausbau

Die sozialdemokratischen Mitglieder der BVV Mitte, des Bezirksamtes und des Berliner Abgeordnetenhauses werden aufgefordert sich dafür einzusetzen, dass


  • In Mitte und in ganz Berlin keine öffentlichen Toiletten (bisher: "Citytoilette") geschlossen wird

  • Unter Einbeziehung des Bezirksamtes, der zuständigen Senatsverwaltung, der Landesseniorenvertretung und dem Landesbehindertenbeirates ein Konzept erarbeitet wird, wie der Erhalt und Ausbau flächendeckend und leistungsfähig gewährleistet werden kann.

Beschluss

Annahme

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