SPD Mitte

Die SPD hat bei dieser Bundestagswahl ihr schlechtestes Ergebnis seit der Gründung der Bundesrepublik eingefahren. Die Partei hat 500.000 Wählerinnen und Wähler an die menschenverachtende AfD verloren. Daraus müssen Konsequenzen gezogen werden. Der von Martin Schulz angekündigte Neuanfang muss auch tatsächlich eingeleitet werden. Die Mitglieder des Kreis-, Landes- und Bundesvorstandes werden aufgefordert:

• eine offene Diskussion über das aktuelle Führungspersonal zu organisieren, die sich sachlich mit den notwendigen personellen Veränderungen auseinandersetzt.
• sich bei der Besetzung von Positionen auf allen Ebenen für eine personelle und strukturelle Neuaufstellung der SPD einzusetzen, die nach innen und außen sichtbar und inhaltlich spürbar ist.
• einen Prozess einzuleiten, der junge, unverbrauchte Gesichter, die nicht seit langem Teil der Regierung oder der Parteispitze sind, mittelfristig nach vorne stellt.
• innerparteiliche Beteiligungsstrukturen attraktiver, integrativer, flexibler und durchlässiger zu gestalten, um neue und alte Mitglieder langfristig zu aktivieren und zu binden.

Wir begrüßen die schnelle Entscheidung des Bundesvorstandes das Ergebnis der Bundestagswahl umfassend u.a. in Regionalkonferenzen aufzuarbeiten. Eine zukunftsorientierte Neuausrichtung kann glaubwürdig allerdings nicht allein von den gleichen Personen eingeleitet werden, die die Partei in den vergangenen Jahren geführt und zu diesem Wahlergebnis gebracht haben. Deswegen ist es jetzt an der Zeit eine neue Führungsmannschaft aufzubauen. Die Partei braucht eine offene Diskussion über ihr Führungspersonal. Hierfür sollten sich alle Gliederungen genügend Zeit, zumindest bis zum Bundesparteitag nehmen. Wir bedauern es deshalb, dass bereits wenige Tage nach der Wahl in Fraktion und Partei Führungspositionen an Parteimitglieder vergeben wurden, die

nicht für einen Neuanfang stehen. Wenn die SPD wieder an Glaubwürdigkeit gewinnen will, muss man frischen Gesichtern eine Chance geben, die nicht für die Regierungsarbeit der vergangenen Legislaturperioden stehen, ansonsten wirkt ein Neuanfang wie ein Weiter so!

Selbstverständlich kann die Verantwortung nicht von jetzt auf gleich an ein „unerfahrenes“ Team abgegeben werden. Dieser Prozess ist aber einzuleiten. Junge und erfahrene Genossen müssen gemeinsam an einer Neuausrichtung arbeiten. Die kommenden Jahre müssen ehrlich dafür genutzt, werden neues Führungspersonal in Stellung zu bringen, das glaubhaft für die Zukunft der Sozialdemokratie steht. Hierbei sollten wir auch über den Tellerrand schauen. Jüngste Wahlerfolge anderer Parteien, nicht nur in Deutschland, haben gezeigt, welchen Stellenwert glaubwürdiges, junges und charismatisches Spitzenpersonal hat.

Wir haben im vergangenen Jahr viele Neumitglieder gewonnen – auch nach der Bundestagswahl. Viele sind hoch motiviert und wollen sich engagieren. Wir müssen aufpassen, dass diese nicht von den starren und hierarchischen Strukturen abgeschreckt werden. Hinterzimmerklüngelei und vorrangiges Proporz-Denken müssen der Vergangenheit angehören. Die Parteiarbeit muss attraktiv, integrativ, niedrigschwellig und flexibel gestaltet werden.