II/2019
Übersicht
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bezirksbezogene Anträge
A1/II/2019 Neuen Schulstandorten absolute Priorität einräumen
AntragstellerInnen: KreisvorstandBeschluss: Annahme
A3/II/2019 Stärkung politischer Partizipation von Kindern und Jugendlichen in Berlin Mitte
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Annahme
A13/II/2019 Modellprojekt Dach- und Fassadenbegrünung am Alexanderplatz
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A25/II/2019 (Mieter) Fördern und (Vermieter) Fordern! Wohnraum unter politische Kontrolle bringen: Landesamt für Wohnen einrichten!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A27/II/2019 Einführung der Parkraumbewirtschaftung nach anwohnerorientierten, objektiv messbaren Kriterien
AntragstellerInnen: 01/17Empfehlung der Antragskommission: Annahme (Kein Konsens)
A28/II/2019 Was passiert bis die Kräne kommen? Übergangslösungen das Gelände des ehemaligen Diesterweg-Gymnasium schaffen
AntragstellerInnen: 01/17Beschluss: Annahme
A29/II/2019 Dem Parkkollaps im Brunnenviertel während Veranstaltungen in der Max-Schmeling-Halle, dem Mauerpark und dem Friedrich-Ludwig-Jahn-Sportpark begegnen
AntragstellerInnen: 01/17Empfehlung der Antragskommission: Ablehnung (K)
A30/II/2019 Straßenumbenennungen im Afrikanischen Viertel gemeinsam im Kiez umsetzen!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A32.1/II/2019 Klimaschutz
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A47/II/2019 Schneller, konkreter, radikaler – moderne Parteiarbeit ermöglichen
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Ablehnung
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Anträge an den Landesparteitag
A2/II/2019 Schulausstattung: Leitungsgebundene Wasserspender
AntragstellerInnen: 01/07Beschluss: Annahme
A4/II/2019 Segregation im Berliner Schulsystem bekämpfen
AntragstellerInnen: 01/09Beschluss: Annahme
A5/II/2019 Pflichtpraktika der Erzieher*innen-Ausbildung vergüten
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A6/II/2019 Grundsätze in Wissenschaft und Forschung für die Zukunft
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A7/II/2019 Virtuelle Betriebskitas schaffen
AntragstellerInnen: 01/17Empfehlung der Antragskommission: zurückgezogen vom Antragsteller
A8/II/2019 Bilanz nach einem Jahr ziehen und handeln! Ankerzentren sind kein Ort für Kinder!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A9/II/2019 Qualitätsoffensive für Berliner Schulen!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A10/II/2019 Diskriminierungskritische Berliner Schulkulturen stärken: Rassismus konsequent benennen, bearbeiten und beheben!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A11/II/2019 Kita-Qualität verbessern, Arbeitsbedingungen in der Frühen Bildung attraktiv gestalten und Ausbildungssystem modernisieren
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A12/II/2019 Sicherheit erhöhen und Ehrenamt unterstützen – Schulsanitäter*innen in Berlin fördern
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A14/II/2019 Schadstoffbelastung auf den Berliner Wasserwegen reduzieren - Fahrgastschiffe schneller umrüsten
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A15/II/2019 Ein neues Stück Berlin – Bürgerstadt Buch bauen!
AntragstellerInnen: 01/03Beschluss: Annahme
A16/II/2019 Mobil für 375 Euro pro Jahr!
AntragstellerInnen: 01/04Beschluss: Annahme
A17/II/2019 Tempo 30 in der Innenstadt!
AntragstellerInnen: 01/04Beschluss: Annahme
A18/II/2019 Brücke über den Landwehrkanal
AntragstellerInnen: 01/05Beschluss: Annahme
A19/II/2019 Mehr Sicherheit für Fußgänger an Alt-Moabit (Straße) Höhe U-Bhf. Turmstraße
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Annahme
A20/II/2019 Vergesellschaftung von Wohnungen
AntragstellerInnen: 01/10Beschluss: Annahme
A21/II/2019 Vergesellschaftung: Politische Auseinandersetzung suchen!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Erledigt
A22/II/2019 Internationale Bauausstellung Berlin für bezahlbaren und nachhaltigen Wohnungsbau
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A23/II/2019 Gegen Leerstand und Spekulation – Fünf-Punkte-Plan gegen Zweckentfremdung von Wohnraum in Berlin
AntragstellerInnen: 01/15Beschluss: Annahme
A24/II/2019 Kosten des Mieterumzugs bei Eigenbedarf
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A26/II/2019 Vergesellschaftung: Politische Auseinandersetzung suchen!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Erledigt
A31/II/2019 Erschwerung der Eigenbedarfskündigung
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A32/II/2019 Klimaschutz
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A33/II/2019 Ausbau von Erneuerbaren Energien
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A34/II/2019 Für eine sozial gerechte Klimapolitik: Die Energiewende voranbringen und sozial gerecht gestalten.
AntragstellerInnen: 01/10Beschluss: Annahme
A35/II/2019 Elternurlaub
AntragstellerInnen: 01/01Beschluss: Annahme
A36/II/2019 Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen
AntragstellerInnen: 01/10Beschluss: Erledigt
A37/II/2019 Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A38/II/2019 Gleichstellung von ambulanten und stationären Pflegeeinrichtungen
AntragstellerInnen: 01/09Beschluss: Erledigt
A39/II/2019 Pflegedienst
AntragstellerInnen: 01/08Beschluss: Erledigt
A40/II/2019 Mehr Geld für Hygiene im Arbeitslosengeld II
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Erledigt
A41/II/2019 Mehr Geld für Damenhygieneartikel im Arbeitslosengeld II
AntragstellerInnen: 01/10Beschluss: Erledigt
A42/II/2019 Geld für Menstruationsprodukte im Arbeitslosengeld II
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Annahme
A43/II/2019 Unterhaltsvorschuss an Kindergeld koppeln
AntragstellerInnen: 01/17Beschluss: Annahme
A44/II/2019 Keine deutsche Unterstützung für den Machterhalt einer Diktatur
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A45/II/2019 Für eine starke Engagementlandschaft! Wir setzen uns für eine Verstetigung der Förderung der Freiwilligenagenturen in den Berliner Bezirken ein.
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A46/II/2019 Antisemitismus entschieden entgegentreten: Initiative zur Umbenennung der Beuth Hochschule unterstützen!
AntragstellerInnen: 01/16Beschluss: Annahme
A48/II/2019 Den Volksentscheid Transparenz Berlin unterstützen
AntragstellerInnen: 01/02Beschluss: Annahme
A49/II/2019 Die SPD Bilddatenbank repräsentiert unsere vielfältige Gesellschaft!
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A50/II/2019 Staatliche Handlungsfähigkeit sichern und Spielräume für Zukunftsinvestitionen erhalten
AntragstellerInnen: 01/23Beschluss: Annahme
A51/II/2019 Doppelspitzen als optionales Vorstandsmodell auf allen Parteiebenen ermöglichen
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Annahme
A52/II/2019 Den Schutz vor Gewichtsdiskriminierung im LADG explizit verankern
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Erledigt
A53/II/2019 Paritäts-Gesetz als Leuchtturmprojekt für Berlin
AntragstellerInnen: ASFBeschluss: Annahme
A54/II/2019 Vom Europawahlkampf 2019 für bevorstehende Wahlkämpfe lernen
AntragstellerInnen: 01/07Beschluss: Überweisung
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Weitere Beschlussfassungen
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Initiativanträge
